Sonsbeck: CDU trägt nicht zur Aufklärung bei
09.04.2008
Sonsbeck: CDU trägt nicht zur Aufklärung bei. Ratsmitglieder haben die Verpflichtung, Schaden von einer Gemeinde abzuwenden schreibt die FDP Sonsbeck und kritisiert damit die CDU in Sachen Feuerwehrgerätehaus Hamb. Bei 100000 Euro zusätzlichen, nicht eingeplanten Baukosten sei für die FDP, so Edelgard Wirxel-Komor, ein Schaden entstanden, den es abzuwenden gelte. Das Gutachten des Gemeindeprüfungsamtes sei ein solch erster Versuch. Die ausführliche Diskussion sei, wie es in einer Pressemitteilung heißt, von den Oppositionsparteien und der Verwaltung geführt worden. Die CDU habe sich nicht ein einziges Mal in dieser Ratssitzung geäußert, habe keine Fragen gestellt und damit nicht zur Aufklärung beigetragen. Wirxel-Komor: Man konnte den Eindruck gewinnen, dass der Mehrheitsfraktion nichts daran liegt, die Kosten zu reduzieren. Für den Betrachter sei dies nur dadurch zu erklären, dass der Architekt, der die Kostenexplosion zu verantworten hat, ein Ratsmitglied der CDU und gleichzeitig der Bauausschussvorsitzende ist. Daher sei für die CDU eine sachliche und neutrale Betrachtung der Angelegenheit nicht möglich. Nachdem nun die Kostenexplosion eingetreten sei und dem Rat viel zu spät bekannt gemacht worden sei, sollte es laut FDP für alle Ratsmitglieder selbstverständlich sein, diesen Schaden abzuwenden und durch einen unabhängigen Fachanwalt prüfen zu lassen, wer dafür haftbar gemacht werden kann. Die FDP: Das verstehen wir unter einer objektiven Klärung der Sache. Wie oft werde die Opposition mit Vorschlägen abgewiesen mit dem Hinweis, dass gespart werden müsse. Stellvertretend nennt die FDP die 8000 Euro für die zusätzliche Kleinkindbetreuung: Abgelehnt von der CDU mit der Begründung, es sei kein Geld vorhanden.
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