Erkrath: Verfahren gegen Cüppers eingestellt
09.04.2008
Erkrath: Verfahren gegen Cüppers eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal hat das Ermittlungsverfahren gegen Wolfgang Cüppers, den Vorsitzenden des Vereins Interessengemeinschaft Erkrath, der Proteste gegen den Bau der Bayer-CO-Pipeline organisiert, eingestellt. Polizeihauptkommissar Werner Heidrich, der Chef der Polizeiwache Erkrath, hatte Cüppers Anfang des Jahres wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Die Anzeige war im Zusammenhang mit Bayer-Bauarbeiten bei der Unterquerung der Max-Planck-Straße, die für den 28. Januar 2008 angekündigt waren, gestellt worden. In der Nähe befindet sich eine Mahnwache der Bürgerinitiative mit zahlreichen Holzkreuzen. Cüppers hatte öffentlich auf diese Arbeiten hingewiesen und erklärt, Mitglieder der IG Erkrath wollten an dem fraglichen Montag früh beobachten, ob bei den Bauarbeiten Respekt vor der Mahnwache gezeigt werde. Die Erkrather Polizei hatte den Verdacht gehegt, dass die nicht angemeldete Zusammenkunft der Interessengemeinschaft gegen das Versammlungsgesetz verstoße. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft war diese aber keine öffentliche Demonstration, sondern eine Vereinsveranstaltung, wie Staatsanwalt Wolf-Tilman Baumert gestern erklärte. Mir ist ein Felsbrocken vom Herzen gefallen, kommentierte Wolfgang Cüppers die Entscheidung. Ich hatte immer gehofft, dass es erst gar nicht zum Prozess kommt.
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